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Elternunterhalt: Das Einkommen von Selbständigen

by Iris Sümenicht
In diesem Artikel möchte ich erklären, wie im Elternunterhalt das Nettoeinkommen von Selbständigen berechnet wird. Bisher ist jedes Sozialamt, mit dem ich zu tun hatte, nach dieser Methode vorgegangen. Da das Einkommen von Selbständigen von Jahr zu Jahr schwankt, wird der Elternunterhalt hier auf der Grundlage eines Durchschnittswertes aus drei Jahren berechnet. Sind Sie noch nicht so lange selbständig, nimmt das Sozialamt nur die bisherigen Jahre der Selbständigkeit. Ich gehe jetzt aber für die Berechnung von drei Jahren aus, und erläutere das weiter unten mit einem Beispielfall. Das brauchen Sie zur Berechnung des Elternunterhalts Sie benötigen dafür Ihre letzten drei […]

Elternunterhalt: Kinder mit eigenem Einkommen im Haushalt

by Iris Sümenicht
In diesem Beitrag geht es um die Kinder des zum Elternunterhalt verpflichteten Kindes, wenn diese in Ihrem Haushalt leben und eigenes Einkommen haben. Damit sind aber nicht Kinder in Ausbildung gemeint, denen gegenüber Sie als elternunterhaltspflichtiges Kind noch selbst unterhaltspflichtig sind. Diese Thematik behandle ich im Ebook. Es geht um Kinder nach einer Ausbildung, die eigenes Einkommen erzielen. Im Fragebogen des Sozialamtes wird nämlich auch nach deren Einkommen gefragt. Doch müssen Sie dieses angeben? Die Antwort: Nein, das müssen Sie nicht. Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage. Ich würde in diesem Fall den Namen des Kindes angeben und dass es […]

Immobilien vermieten oder Grundstücke verpachten, was zählt als Einkommen?

by Iris Sümenicht
Wenn Sie zum Elternunterhalt herangezogen werden und gleichzeitig Immobilien vermieten oder Grundstücke verpachten, welche Werte zählen dann zu Ihren Einkünften? Mit Praxistipp. Was zählt als Einkommen? Eigentlich ist es ganz einfach. Hier zählt als Einkommen die erzielte Nettomiete oder Nettopacht abzüglich der Kosten, die Ihnen für die Vermietung oder Verpachtung entstehen. Normalerweise stehen die Jahreswerte der Nettomieten oder Nettopachten im letzten erhaltenen Steuerbescheid. Davon müssen Sie dem Sozialamt ohnehin eine Kopie zukommen lassen. Vermieten oder verpachten Sie neu, müssen Sie die Nettomiete oder Nettopacht anders nachweisen. Vermietet oder verpachtet Ihr Ehepartner oder Ihr Lebenspartner (nach dem LPartG), zählen die Einnahmen […]

Wann das unterhaltspflichtige Kind ohne Einkommen aus seinem Vermögen für den Elternunterhalt aufkommen muss

by Iris Sümenicht
Wenn Sie als unterhaltspflichtiges Kind kein eigenes Erwerbseinkommen haben, aber über Vermögen verfügen, müssen Sie dann mit Ihrem Vermögen für den Elternunterhalt Ihrer Mutter oder Ihres Vaters aufkommen? Dazu hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 29.04.2015 unter dem Aktenzeichen XII ZB 236/14 einen Beschluss erlassen (Link zum Volltext der Entscheidung). Was sagt die Entscheidung des BGH? Die Antwort ist typisch juristisch: Kommt darauf an. Ich erläutere hier, worauf es ankommt und was Sie beachten müssen. Zunächst einmal stellt der BGH fest, dass das unterhaltspflichtige Kind ohne eigenes Einkommen Zinseinkünfte aus dem Vermögen haben kann. Die Zinseinkünfte gelten im Elternunterhalt dann nicht […]

Elternunterhalt: Wie der Firmenwagen oder Dienstwagen behandelt wird

by Iris Sümenicht
Vielleicht haben Sie einen Firmenwagen oder Dienstwagen, wenn Sie zum Elternunterhalt herangezogen werden. Wie wird dieser PKW von den Sozialämtern behandelt? Es handelt sich um einen sogenannten Sachbezug. Sie ersparen sich Aufwendungen für ein privates Fahrzeug. Daher gilt der Firmenwagen oder Dienstwagen als Einkommen in Bezug auf die private Nutzung des Firmenwagens. Wie die Gerichte dieses Einkommen bestimmen, ist unterschiedlich. Auch in der juristischen Literatur sind die Auffassungen dazu verschieden. Oftmals ist der Firmenwagen überdimensioniert, um den Ruf der Firma nach außen zu stärken. Privat würden Sie sich vielleicht gar kein so teures Fahzeug zulegen. Das ist ein Argumentationsstrang, den […]

Elternunterhalt: Wie das Sozialamt nachweisen muss, dass Vater oder Mutter unterhaltsbedürftig sind

by Iris Sümenicht
So schreibt Sie das Sozialamt normalerweise an Wenn Sie auf Elternunterhalt in Anspruch genommen werden, schickt Ihnen das Sozialamt in der Regel einen Brief, in dem es Ihnen mitteilt, wieviel es an Sozialhilfe für den pflegebedürftigen Elternteil zahlt und fordert Sie meist auch dazu auf, Auskunft über Ihr Einkommen und Vermögen zu erteilen. Diesen Brief nennt man Rechtswahrungsanzeige, weil das Sozialamt ab dem Zeitpunkt, in dem Sie den Brief erhalten, seine Rechte als Vertreter des pflegebedürftigen Elternteils wahrt. Das Sozialamt schlüpft quasi in die Schuhe Ihrer Mutter oder Ihres Vaters und macht deren Rechte auf Unterhalt Ihnen gegenüber geltend. Darf […]

Müssen Sie Einspruch oder Widerspruch gegen die vom Sozialamt vorgelegte Berechnung des Elternunterhalts einlegen?

by Iris Sümenicht
Heute möchte ich eine Frage aufgreifen, die mir häufig im Rahmen der Email-Beratung gestellt wird. Sie haben dem Sozialamt die Auskunft über Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilt. Danach bekommen Sie vom Sozialamt irgendwann die Berechnung Ihrer Leistungsfähigkeit mit der Aufforderung, XXX Euro monatlich für Ihre Mutter oder Ihren Vater zu zahlen. Müssen Sie gegen dieses Schreiben des Sozialamtes nun Widerspruch oder Einspruch einlegen? Die Antwort ist ein klares Nein. Warum, möchte ich Ihnen hier erläutern. Das Sozialamt schlüpft sozusagen in die Schuhe Ihrer Mutter oder Ihres Vaters. Das steht in § 94 SGB XII, in dem es sinngemäß heißt, dass […]

Aktuelles Ebook vom 3. Januar 2015. Alle neuen Freibeträge und noch mehr eingearbeitet.

by Iris Sümenicht
Ich habe mein Ebook Eltern im Pflegeheim auf den neuesten Stand gebracht. Alle Formeln und Berechnungsmethoden wurden an die neuen, seit dem 1.1.2015 geltenden Freibeträge angepasst. Das ist aber noch nicht alles, was neu ist. Auch andere wichtige Neuerungen und die neue Taschengeldrechtsprechung des Bundesgerichtshofes habe ich im Ebook eingearbeitet. Und das ist alles aktualisiert worden: Warum Kinder von Beamten oder Beamtenwitwen keinen Elternunterhalt zahlen müssen, S. 19 Erhöhtes Pflegegeld nach der Einführung der Pflegestärkungsgesetze eingearbeitet, S. 28 Die Problematik bei sogenannten Schrottimmobilien, S. 48 Wohnvorteil an die neuen Wohnkosten in den Selbstbehalten angepasst, S. 51 Neue Beitragsbemessungsgrenzen in der […]

Höhere Freibeträge bzw. Selbstbehalte im Elternunterhalt ab dem 1.1.2015

by Iris Sümenicht
Heute habe ich eine gute Nachricht für alle, die schon Elternunterhalt zahlen oder demnächst zahlen sollen. Die Freibeträge bzw. Selbstbehalte werden ab dem 1.1.2015 erneut kräftig angehoben. Die Selbstbehalte beziehen sich auf das bereinigte Nettoeinkommen (was dabei vom normalen Nettoeinkommen abgezogen werden darf steht in meinem Ebook „Eltern im Pflegeheim“). Bisher waren es 1.600 Euro für Alleinstehende bzw. das verheiratete unterhaltspflichtige Kind und 1.280 Euro für Ehepartner. Der Familiensockelselbstbehalt belief sich also auf 2.880 Euro. Ab dem 1.1.2015 werden es 1.800 Euro für Alleinstehende sein und 1.440 Euro für Ehepartner. Das bedeutet, dass der Familiensockelselbstbehalt dann 3.240 Euro beträgt. Das […]

Ich bin krank oder behindert – muss ich dann auch Elternunterhalt zahlen?

by Iris Sümenicht
Wie ist es, wenn Sie selbst krank oder behindert sind – müssen Sie dann auch Elternunterhalt für einen Elternteil im Heim zahlen? Zunächst einmal gibt es dann keine Erhöhung der Selbstbehalte bzw. Freibeträge im Elternunterhalt für Sie, auch nicht bei einem bestimmten Grad der Behinderung in Ihrem Schwerbehindertenausweis, Diese betragen zur Zeit für eine alleinstehende Person 1.600 Euro im Monat und für Ehepaare 2.880 Euro. Die Freibeträge beziehen sich auf das sogenannte bereinigte Nettoeinkommen. Dafür dürfen Sie bestimmte Beträge von Ihrem Einkommen abziehen, andere wieder nicht (die genaue Erklärung dazu finden Sie in meinem Ebook „Eltern im Pflegeheim“). Dieser Freibetrag […]