Altersvorsorge / 3 posts found

Wann das unterhaltspflichtige Kind ohne Einkommen aus seinem Vermögen für den Elternunterhalt aufkommen muss

by Iris Sümenicht
Wenn Sie als unterhaltspflichtiges Kind kein eigenes Erwerbseinkommen haben, aber über Vermögen verfügen, müssen Sie dann mit Ihrem Vermögen für den Elternunterhalt Ihrer Mutter oder Ihres Vaters aufkommen? Dazu hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 29.04.2015 unter dem Aktenzeichen XII ZB 236/14 einen Beschluss erlassen (Link zum Volltext der Entscheidung). Was sagt die Entscheidung des BGH? Die Antwort ist typisch juristisch: Kommt darauf an. Ich erläutere hier, worauf es ankommt und was Sie beachten müssen. Zunächst einmal stellt der BGH fest, dass das unterhaltspflichtige Kind ohne eigenes Einkommen Zinseinkünfte aus dem Vermögen haben kann. Die Zinseinkünfte gelten im Elternunterhalt dann nicht […]

Gleich zwei neue Urteile des BGH zum Elternunterhalt

Im Januar wurden gleich zwei neue Urteile des Bundesgerichtshofs zum Elternunterhalt veröffentlicht. Beide Urteile wurden schon Ende 2012 verkündet, bis zur Veröffentlichung der vollständigen Urteilsbegründung dauert es jedoch immer einige Zeit. Die meisten Ansichten, die ich in meinem Ebook Eltern im Pflegeheim vertrete, hat der BGH in diesen Urteilen übrigens bestätigt. Nur in einigen Punkten hat er seine Rechtsprechung geändert. Die wichtigsten Erkenntnisse aus den beiden wichtigen Urteilen möchte ich im Folgenden darstellen – und natürlich habe ich sie gleich auch in die aktualisierte Fassung des Ebooks vom 1.2.2013 eingearbeitet. Da die Urteile mehrere Aspekte des Elternunterhaltsrechts betreffen, können Sie […]

Welche Art von zusätzlicher Altersvorsorge wird beim Elternunterhalt anerkannt? Mit Fallbeispiel.

by Iris Sümenicht
Die Rolle der zusätzlichen Altersvorsorge beim Elternunterhalt Zum Elternunterhalt ist nur derjenige verpflichtet, dessen bereinigtes Nettoeinkommen die jeweils geltenden Freibeträge übersteigt. Und das bereinigte Nettoeinkommen wird ermittelt, indem bestimmte Ausgaben von dem durchschnittlichen Nettoeinkommen abgezogen werden dürfen (nähere Einzelheiten dazu finden sich z. B. in meinem Ebook Eltern im Pflegeheim). Eine wichtige Rolle spielen dabei die Kosten für eine zusätzliche Altersvorsorge, die von dem unterhaltspflichtigen Kind, aber auch von seinem Ehepartner, dessen Einkommen indirekt ebenfalls eine Rolle spielt, aufgewendet werden. Die Rechtsprechung Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes darf das unterhaltspflichtige Kind für die Einkünfte,…