Elternunterhalt / 21 posts found

Die Pflegereform zum 01.01.2017 und ihr Einfluss auf den Elternunterhalt

by Doreen Bastian
Zum 01.01.2017 ist die nächste Stufe der Pflegereform in Kraft getreten. Da die Zahlungen der Pflegeversicherung auch die Höhe des Elternunterhaltes beeinflussen können, möchte ich die Neuregelungen hier zusammenfassen und erläutern. Lassen Sie uns zunächst betrachten, wie sich die Leistungen der Pflegeversicherung überhaupt auf den Elternunterhalt auswirken können: Die Frage, ob ein Kind Elternunterhalt zahlen muss, stellt sich nur dann, wenn ein Elternteil seinen eigenen Unterhalt nicht finanzieren kann. Meist ist dies der Fall, wenn der Elternteil im Pflegeheim lebt. Der Betrag, der dann von der Pflegeversicherung gezahlt wird, ist immer niedriger als die Kosten, die das Pflegeheim dem zu […]

Elternunterhalt | Ebook “ Eltern im Pflegeheim“

Elternunterhalt Ebook  Elternunterhalt ist das, was Sie als Kind unter Umständen in einer bestimmten Höhe zu leisten haben, wenn Ihr Vater oder Ihre Mutter in einem Pflegeheim lebt und die Kosten für das Heim nicht selbst aufbringen kann. Das Ebook „Eltern im Pflegeheim“ unterstützt Sie in allen Belangen dieser oft schwierigen Situation. Kinder, die dies betrifft, sind in der Regel natürlich längst erwachsen und die meisten stehen mitten im Erwerbsleben. Oft haben sie noch weitere Unterhaltsverpflichtungen, die vorrangig zu berücksichtigen sind, z.B. wenn sie eigene Kinder haben. Deshalb besteht die Verpflichtung zur Zahlung von Elternunterhalt nicht in jedem Fall. Für […]

Elternunterhalt: Investitionskosten als Teil der Heimkosten

by Doreen Bastian
Investitionskosten als Teil der Heimkosten – eine Chance für Kinder den Elternunterhalt zu reduzieren? In diesem Beitrag möchte ich mich 2 Entscheidungen des OLG Karlsruhe widmen, welche sich mit Investitionskosten als Teil der Heimkosten befassen und für unterhaltsverpflichtete Kinder von Bedeutung sind. Worum geht es? Es geht um die Frage, ob die gesamten, vom Heim in Rechnung gestellten und vom Sozialamt im Wege der Sozialhilfe übernommenen Kosten gegenüber dem unterhaltsverpflichteten Kind geltend gemacht werden dürfen. Die Heimkosten setzten sich in der Regel aus 3 verschiedene Posten zusammen, nämlich den Hotelkosten, den Pflegekosten und den Investitionskosten. Die Hotelkosten sind die Kosten […]

Neuigkeiten zum Blog Elternunterhalt-Info

Sehr geehrte Leserinnen und Leser dieses Blogs, liebe Interessierte am Thema Elternunterhalt, Mein Name ist Klaus Wilmsmeyer, ich bin der Ehemann von Iris Sümenicht, der Initiatorin dieser Seite und Autorin des Ebooks „Eltern im Pflegeheim“. Ich habe heute eine traurige, aber auch eine gute Nachricht für Sie. Viele von Ihnen werden sich inzwischen gefragt haben, ob es mit den Blogbeiträgen noch weitergeht – einige werden es vielleicht geahnt haben, warum sie zuletzt ausgeblieben sind. Meine Frau ist Anfang des Jahres an den Folgen ihrer schweren Erkrankung gestorben. Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und ihr Verständnis bis hierher. Die gute […]

Immobilien vermieten oder Grundstücke verpachten, was zählt als Einkommen?

by Iris Sümenicht
Wenn Sie zum Elternunterhalt herangezogen werden und gleichzeitig Immobilien vermieten oder Grundstücke verpachten, welche Werte zählen dann zu Ihren Einkünften? Mit Praxistipp. Was zählt als Einkommen? Eigentlich ist es ganz einfach. Hier zählt als Einkommen die erzielte Nettomiete oder Nettopacht abzüglich der Kosten, die Ihnen für die Vermietung oder Verpachtung entstehen. Normalerweise stehen die Jahreswerte der Nettomieten oder Nettopachten im letzten erhaltenen Steuerbescheid. Davon müssen Sie dem Sozialamt ohnehin eine Kopie zukommen lassen. Vermieten oder verpachten Sie neu, müssen Sie die Nettomiete oder Nettopacht anders nachweisen. Vermietet oder verpachtet Ihr Ehepartner oder Ihr Lebenspartner (nach dem LPartG), zählen die Einnahmen […]

Wann das unterhaltspflichtige Kind ohne Einkommen aus seinem Vermögen für den Elternunterhalt aufkommen muss

by Iris Sümenicht
Wenn Sie als unterhaltspflichtiges Kind kein eigenes Erwerbseinkommen haben, aber über Vermögen verfügen, müssen Sie dann mit Ihrem Vermögen für den Elternunterhalt Ihrer Mutter oder Ihres Vaters aufkommen? Dazu hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 29.04.2015 unter dem Aktenzeichen XII ZB 236/14 einen Beschluss erlassen (Link zum Volltext der Entscheidung). Was sagt die Entscheidung des BGH? Die Antwort ist typisch juristisch: Kommt darauf an. Ich erläutere hier, worauf es ankommt und was Sie beachten müssen. Zunächst einmal stellt der BGH fest, dass das unterhaltspflichtige Kind ohne eigenes Einkommen Zinseinkünfte aus dem Vermögen haben kann. Die Zinseinkünfte gelten im Elternunterhalt dann nicht […]

Müssen Sie Einspruch oder Widerspruch gegen die vom Sozialamt vorgelegte Berechnung des Elternunterhalts einlegen?

by Iris Sümenicht
Heute möchte ich eine Frage aufgreifen, die mir häufig im Rahmen der Email-Beratung gestellt wird. Sie haben dem Sozialamt die Auskunft über Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilt. Danach bekommen Sie vom Sozialamt irgendwann die Berechnung Ihrer Leistungsfähigkeit mit der Aufforderung, XXX Euro monatlich für Ihre Mutter oder Ihren Vater zu zahlen. Müssen Sie gegen dieses Schreiben des Sozialamtes nun Widerspruch oder Einspruch einlegen? Die Antwort ist ein klares Nein. Warum, möchte ich Ihnen hier erläutern. Das Sozialamt schlüpft sozusagen in die Schuhe Ihrer Mutter oder Ihres Vaters. Das steht in § 94 SGB XII, in dem es sinngemäß heißt, dass […]

Ich bin krank oder behindert – muss ich dann auch Elternunterhalt zahlen?

by Iris Sümenicht
Wie ist es, wenn Sie selbst krank oder behindert sind – müssen Sie dann auch Elternunterhalt für einen Elternteil im Heim zahlen? Zunächst einmal gibt es dann keine Erhöhung der Selbstbehalte bzw. Freibeträge im Elternunterhalt für Sie, auch nicht bei einem bestimmten Grad der Behinderung in Ihrem Schwerbehindertenausweis, Diese betragen zur Zeit für eine alleinstehende Person 1.600 Euro im Monat und für Ehepaare 2.880 Euro. Die Freibeträge beziehen sich auf das sogenannte bereinigte Nettoeinkommen. Dafür dürfen Sie bestimmte Beträge von Ihrem Einkommen abziehen, andere wieder nicht (die genaue Erklärung dazu finden Sie in meinem Ebook „Eltern im Pflegeheim“). Dieser Freibetrag […]

Warum Kinder von Beamten keinen Elternunterhalt zahlen müssen

by Iris Sümenicht
Wenn Ihre Eltern Beamte sind oder als Angehörige von Beamten beihilfeberechtigt sind, auch als Witwe oder Witwer eines Beamten, dann müssen Sie als unterhaltspflichtiges Kind keinen Elternunterhalt zahlen. Das gilt sowohl für Kinder von Landesbeamten als auch von Bundesbeamten. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 24.01.2012 unter dem Aktenzeichen 2 C 24.10 für die Witwe eines Beamten entschieden, dass „die in Art. 33 Abs. 5 GG verankerte Pflicht des Dienstherrn zur Sicherstellung des amtsangemessenen Lebensunterhalts (…) sich auch auf Lebenslagen, die einen erhöhten Bedarf begründen, [erstreckt]. Die verfassungsrechtliche Alimentationspflicht gebietet dem Dienstherrn, Vorkehrungen zu treffen, dass die notwendigen und angemessenen Maßnahmen…

Fachkonferenz Elternunterhalt

by Iris Sümenicht
Wie viele von Ihnen schon wissen, habe ich im letzten Jahr ein Anwaltsnetzwerk Elternunterhalt gegründet. Die Anwälte im Netzwerk, die alle auf das Elternunterhaltsrecht spezialisiert sind, finden Sie hier. Im Juni fand die erste Fachkonferenz Elternunterhalt in Duisburg statt. Vertreten waren dort eine Richterin des BGH, die an Entscheidungen zum Elternunterhalt maßgeblich beteiligt ist, 30 auf Elternunterhalt spezialisierte Anwältinnen und Anwälte aus dem Anwaltsnetzwerk sowie 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Sozialämtern. Die Absicht der Veranstaltung war, mehr Konsens untereinander zu erzielen und eine bundesweit möglichst einheiltiche Praxis der Sozialämter zu erreichen. Im Moment ist es nämlich so, dass jedes Sozialamt […]