Elternunterhalt-Info

Anwaltsnetzwerk Elternunterhalt

by Iris Sümenicht
(Hinweis: Dieser Beitrag wurde im August 2016 von Klaus Wilmsmeyer aktualisiert.) Das Anwaltsnetzwerk Elternunterhalt  ist ein Zusammenschluss von von Anwältinnen und Anwälten, die mit Fällen und Beratungen zum Elternunterhalt vertraut sind. Es besteht aus einer Mailingliste, in der die Kolleginnen und Kollegen sich über Erfahrungen mit Sozialämtern (falls es um einen konkreten Fall geht, natürlich immer anonymisiert), neue Urteile und darüber, welches die beste Vorgehensweise in einem Fall sein kann, austauschen. Rechtsanwältin Iris Sümenicht hatte das Netzwerk bereits im Dezember 2013 mit der Absicht gegründet, durch den Austausch zu den bestmöglichen Ergebnissen für die Mandanten zu gelangen. Denn viele Augen […]

Weniger Elternunterhalt durch Abschluss einer privaten Pflegeversicherung

by Iris Sümenicht
Wenn die eigenen Eltern im Pflegeheim sind, dann reichen deren Einkünfte trotz der Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung oftmals nicht aus, um die Heimkosten zu decken. Daher werden die erwachsenen Kinder nun vom Sozialamt dazu herangezogen, die ungedeckten Heimkosten zu tragen. Die genaue Berechnungsweise, in welcher Höhe die erwachsenen Kinder Elternunterhalt zahlen müssen, habe ich in meinem Ebook Eltern im Pflegeheim erläutert.   Abzüge vom Einkommen mindern die Leistungsfähigkeit Dafür ist es wichtig zu wissen, dass die erwachsenen Kinder und auch deren Ehegatten bestimmte Ausgaben von ihrem Einkommen abziehen dürfen. Dadurch vermindert sich die Leistungsfähigkeit des erwachsenen Kindes, das für den Unterhalt […]

BGH: Schonvermögen beim Elternunterhalt und selbstgenutzter Immobilie

Eine gute Nachricht für alle zum Elternunterhalt verpflichteten erwachsenen Kinder, die in einer eigenen Immobilie wohnen: Mit Beschluss vom 07.08.2013, Aktenzeichen XII ZB 269/12 (Link zum Volltext des Urteils) hat der BGH entschieden, dass der Wert der eigenen selbstbewohnten Immobilie bei der Ermittlung des Schonvermögens nicht berücksichtigt wird, weil dem unterhaltspflichtigen Kind die Verwertung der Immobilie nicht zuzumuten ist. Das bedeutet, dass die zum Elternunterhalt verpflichteten erwachsenen Kinder mit eigenem selbstbewohntem Haus oder Eigentumswohnung ein Schonvermögen in der gleichen Höhe haben wie unterhaltspflichtige Kinder ohne eigene Immobilie. Diese Ansicht habe ich in meinem Ebook Eltern im Pflegeheim ohnehin schon vertreten und freue…

Besuche bei den Eltern im Pflegeheim verringern das Einkommen für den Elternunterhalt

by Iris Sümenicht
Vor kurzem wurde ein neues Urteil des Bundesgerichtshofes vom 17.12.2012, Aktenzeichen XII ZR 17/11, veröffentlicht. Darin hat das Gericht entschieden, dass Aufwendungen, die dem elternunterhaltspflichtigen Kind für Besuche bei dem pflegebedürftigen Elternteil im Pflegeheim entstehen, dessen Einkommen bei der Berechnung der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt mindern. Die Begründung des Urteils Zur Begründung hat der Bundesgerichtshof ausgeführt, dasss solche Besuche der Aufrechterhaltung der familiären Beziehungen dienten, die durch Artikel 6 Grundgesetz verfassungsrechtlich geschützt seien. Sie entsprächen zudem dem Bedürfnis, dem pflegebedürftigen Elternteil auch im Heim und trotz der Entfernung zum Wohnort des unterhaltspflichtigen Kindes…

Wenn Sie zuviel Elternunterhalt bezahlt haben

by Iris Sümenicht
Vielleicht zahlen Sie schon seit einigen Jahren Elternunterhalt an das Sozialamt für Ihren pflegebedürftigen Elternteil – und dann stellen Sie nach Informationen aus dem Internet, mit Hilfe meines Ebooks oder nach einer anwaltlichen Beratung auf einmal fest, dass der von Ihnen gezahlte Unterhalt viel zu hoch war. Was nun? Können Sie den überzahlten Unterhaltsbetrag vom Sozialamt zurückfordern? Ja, das geht. Die rechtliche Grundlage hierfür ist § 812 Absatz 1 Satz 1, 1. Alternative BGB. Ich habe erst kürzlich eine Mandantin vertreten, die eigentlich wegen einer aktuellen Überprüfung ihrer Elternunterhaltsverpflichtung zu mir gekommen war. Im Rahmen dieser Überprüfung habe ich festgestellt, dass […]

Gleich zwei neue Urteile des BGH zum Elternunterhalt

Im Januar wurden gleich zwei neue Urteile des Bundesgerichtshofs zum Elternunterhalt veröffentlicht. Beide Urteile wurden schon Ende 2012 verkündet, bis zur Veröffentlichung der vollständigen Urteilsbegründung dauert es jedoch immer einige Zeit. Die meisten Ansichten, die ich in meinem Ebook Eltern im Pflegeheim vertrete, hat der BGH in diesen Urteilen übrigens bestätigt. Nur in einigen Punkten hat er seine Rechtsprechung geändert. Die wichtigsten Erkenntnisse aus den beiden wichtigen Urteilen möchte ich im Folgenden darstellen – und natürlich habe ich sie gleich auch in die aktualisierte Fassung des Ebooks vom 1.2.2013 eingearbeitet. Da die Urteile mehrere Aspekte des Elternunterhaltsrechts betreffen, können Sie […]

Eltern im Pflegeheim: Aktuelles Ebook zum Elternunterhalt 2013

by Iris Sümenicht
Wie bereits angekündigt habe ich mein Ebook Eltern im Pflegeheim auf den neuesten Stand gebracht. Heute ist die neueste, aktualisierte 7. Ausgabe erschienen. Alle Freibeträge bzw. Selbstbehalte, die für das zum Elternunterhalt verpflichtete Kind gelten, wurden auf den neuesten, seit dem 1.1.2013 geltenden Stand gebracht. Auch alle Berechnungsformeln und Rechenbeispiele habe ich entsprechend angepasst. Außerdem habe ich die Beitragsbemessungsgrenzen für die Rentenversicherung aktualisiert und noch einen kurzen Absatz dazu eingefügt, dass eine Sterbegeldversicherung nach der neuesten Rechtsprechung der Sozialgerichte zum zusätzlichen Schonvermögen des pflegebedürftigen Elternteils gehört, soweit damit eine angemessene Beerdigung gewährleistet werden…

Elternunterhalt: Höhere Freibeträge vom Nettoeinkommen ab 1.1.2013

by Iris Sümenicht
Für alle zum Elternunterhalt verpflichteten erwachsenen Kinder gibt es eine gute Nachricht: Soeben wurde die neue Düsseldorfer Tabelle, die ab dem 1.1.2013 gilt, veröffentlicht. Darin wurden die Freibeträge, die dem zum Elternunterhalt verpflichteten Kind und seinem Ehegatten verbleiben dürfen, wie schon im Jahr 2011 erhöht: Schutz durch höhere Freibeträge Zum Elternunterhalt verpflichtete erwachsene Kinder sind als sogenannte Sandwichgeneration besonders geschützt, da sie nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ihren bisherigen Lebensstandard beibehalten dürfen, solange sie nicht im Luxus leben. Bisher betrugen die Freibeträge für alleinstehende erwachsene Kinder 1.500 Euro pro Monat und für den Ehegatten 1.200 Euro pro Monat. Beide Freibeträge…

Aktualisiertes Ebook Eltern im Pflegeheim erschienen

by Iris Sümenicht
Mit großer Freude habe ich heute die neueste, 6. aktualisierte Ausgabe meines Ebooks Eltern im Pflegeheim veröffentlicht. Neue Themen, die darin zusätzlich zum bisherigen umfangreichen Inhalt behandelt werden, sind: Kürzung des Selbstbehalts beim Zusammenleben mit einem Lebensgefährten Steuererstattungen und Nachforderungen bei Ehepaaren Elternunterhalt von der Steuer absetzen Die Wahl der Steuerklasse für Ehepaare Wann die Tilgungsraten für fremdvermietete Immobilien vom Einkommen abgezogen werden können Einnahmen von Rentnern, auch aus Vermögen Die Umrechnung des Vermögens in Einkommen ab dem Rentenalter Unterhalt für minderjährige und volljährige Kinder, die im oder außerhalbdes elterlichen Haushalts leben Sonder- und Mehrbedarf von Kindern…

Anwalts-Empfehlungsliste Elternunterhalt

by Iris Sümenicht
Da ich von den Beziehern meines Newsletters immer wieder nach geeigneten Anwälten gefragt werde, die sich auf Elternunterhaltsrecht spezialisiert haben, habe ich vor einigen Wochen die Initiative ergriffen und damit begonnen, eine entsprechende Empfehlungsliste zusammen zu stellen. Sie finden die nach Postleitzahlen sortierte Liste unter Anwälte für Elternunterhalt. Ich werde sie laufend ergänzen. Wenn Sie also einen Anwalt kennen, mit dem Sie gute Erfahrungen auf diesem Gebiet gemacht haben, so bitte ich Sie, sich über das Kontaktformular mit mir in Verbindung zu setzen und mir zu schildern, warum Sie gerade diesen Anwalt für Elternunterhalt empfehlen. Ich werde mich dann zunächst per Email mit […]