Elternunterhalt-Info

Welche Art von zusätzlicher Altersvorsorge wird beim Elternunterhalt anerkannt? Mit Fallbeispiel.

by Iris Sümenicht
Die Rolle der zusätzlichen Altersvorsorge beim Elternunterhalt Zum Elternunterhalt ist nur derjenige verpflichtet, dessen bereinigtes Nettoeinkommen die jeweils geltenden Freibeträge übersteigt. Und das bereinigte Nettoeinkommen wird ermittelt, indem bestimmte Ausgaben von dem durchschnittlichen Nettoeinkommen abgezogen werden dürfen (nähere Einzelheiten dazu finden sich z. B. in meinem Ebook Eltern im Pflegeheim).Eine wichtige Rolle spielen dabei die Kosten für eine zusätzliche Altersvorsorge, die von dem unterhaltspflichtigen Kind, aber auch von seinem Ehepartner, dessen Einkommen indirekt ebenfalls eine Rolle spielt, aufgewendet werden. Die Rechtsprechung Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes darf das unterhaltspflichtige Kind für…

Elternunterhalt 2012: Keine neue Düsseldorfer Tabelle

by Iris Sümenicht
Nach einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird es für das Jahr 2012 keine neue Düsseldorfer Tabelle geben. Da weder gesetzliche noch steuerliche Änderungen eine Anpassung erfordern, gelten somit weiterhin die Beträge der Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2011. Die darin festgelegten Unterhaltsbeträge und Freibeträge bzw. Selbstbehaltssätze behalten damit auch im Jahr 2012 ihre Gültigkeit. Für den Elternunterhalt bedeutet das, dass im Jahr 2012 weiterhin die zum 1.1.2011 kräftig angehobenen Freibeträge gelten, zu denen ich bereits im letzten Jahr diesen ausführlichen Artikel geschrieben habe.

Wenn ein Elternteil im Pflegeheim oder dessen Ehegatte stirbt…

by Iris Sümenicht
Im Rahmen meiner anwaltlichen Beratungen zum Thema Elternunterhalt werde ich von den erwachsenen Kindern, deren pflegebedürftiger Elternteil im Pflegeheim gestorben ist, in letzter Zeit immer wieder gefragt, ob sie dann noch im Nachhinein vom Sozialamt auf Rückzahlung der geleisteten Sozialhilfe in Anspruch genommen werden können. In den meisten Fällen haben die erwachsenen Kinder schon zu Lebzeiten der Eltern Unterhaltszahlungen an das Sozialamt geleistet. Die Leistungen, die das Sozialamt übernimmt, sind aber oft höher als die Unterhaltszahlungen, denn das erwachsene unterhaltspflichtige Kind muss ja nur einen Betrag zahlen, der seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit entspricht. Wie ist es aber, wenn das erwachsene Kind […]

Taschengeldanspruch und Elternunterhalt: Forderung des Sozialamts um 220 Euro monatlich reduziert

by Iris Sümenicht
Meine Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davon ausgegangen, dass sie einen erheblichen Taschengeldanspruch gegen ihren Ehemann hat. Allerdings verfügt die Mandantin selbst über Erwerbseinkommen aus einer Teilzeitbeschäftigung. Nach der BGH-Rechtsprechung (z.B. Urteile vom 21.1.1998, XII ZR 140/96 und vom 15.10.2003, XII ZR 122/00) besteht gegen den Ehegatten jedoch gar kein Anspruch auf Zahlung eines Taschengeldes, wenn der Unterhaltspflichtige selbst über eigene Einkünfte verfügt, die höher als ein etwaiger Taschengeldanspruch sind. Das gilt auch dann, wenn die einzigen „Einkünfte“ des Ehegatten in seinem Wohnwertvorteil liegen (weil er Miteigentümer der gemeinsam…

Wie werden Lebenspartner beim Elternunterhalt berücksichtigt?

Welche Rolle spielt das Einkommen von Lebensgefährten und Lebenspartnern bei der Berechnung der Leistungsfähigkeit des elternunterhaltspflichtigen Kindes?

Pflegemediation: Eine gute Möglichkeit, wenn Eltern zum Pflegefall werden

by Iris Sümenicht
Über die Vorteile einer Pflegemediation, wenn Eltern zum Pflegefall werden und es Streit darüber gibt, wer pflegt und zahlt.

Eltern im Pflegeheim: Müssen Rentner auch Elternunterhalt zahlen?

by Iris Sümenicht
Inwieweit Rente und Pflegegeld als Einkommen gelten und was beim Schonvermögen für Rentner beim Elternunterhalt zu beachten ist.

Elternunterhalt – Wenn Eltern im Pflegeheim sind und ihre erwachsenen Kinder Unterhalt für sie zahlen sollen

by Iris Sümenicht
Eltern im Pflegeheim: Unterhaltspflicht erwachsener Kinder - wann müssen sie Elternunterhalt zahlen?